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orlandofurioso
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orlandofurioso diskutierte Artikel 56
Entsprechend müsste dann auch in anderen Gesetzestexten (z. B. Landesverfassungen, StPO §64) der Gottesbezug ganz entfallen.
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orlandofurioso diskutierte Todesstrafe auf Landesebene regeln
Bundesrecht bricht Landesrecht - also ist mindestens eine GG-Änderung mit der entsprechenden Mehrheit nötig. Auch andere Artikel der HLV sind ja nicht erfüllbar, da vom späteren GG nicht gedeckt (Art.…
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orlandofurioso trat Verfassung für Deutschland bei